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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Referat DG II 1
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
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E-Mail: DGII1@bmi.bund.de

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BMI /DG II 1

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Redaktion BVA
Bundesverwaltungsamt, Referat SQ 5
Internet: www.bva.bund.de

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Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:

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1. Inhalte anderweitiger Anbieter

Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internet-Seiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat (Redaktion) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.

Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das Bundesinnenministerium macht sich deshalb den Inhalt von Internet-Seiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.

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2. Eigene Inhalte

Soweit die auf diesen Seiten eingestellten Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Für das bereitgestellte Informationsangebot gilt folgende Haftungsbeschränkung: Das Bundesinnenministerium haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

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3. Fehlermeldungen

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4. Datenschutz

Erfahren Sie mehr hierzu in der Datenschutzerklärung.

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5. Urheberrecht

Das Copyright für Texte liegt, soweit nicht anders vermerkt, bei der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat.

Das Copyright für Bilder liegt, soweit nicht anders vermerkt, bei der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat oder durch die Bundesbildstelle des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.

Auf den BMI-Webseiten zur Verfügung gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen ohne vorherige Zustimmung des BMI nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.

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6. Nutzungsbedingungen für Bilder

1. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (nachfolgend BMI) hat für die Bundesrepublik Deutschland alle Nutzungsrechte von den Urhebern der digitalen Bilder erworben, soweit nichts Gegenteiliges, z. B. in den begleitenden Bildinformationen, angegeben ist.
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